Tuesday, 21. May 2013
01. November 12 , 13:18
SPD verteidigt Vorschläge für Ehrensold ehemaliger Präsidenten
Kategorie: Politik, Aktuell, ThemaPassau (Weltexpress). Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann verteidigt die von seiner Partei vorgeschlagenen Einschnitte bei der Versorgung ehemaliger Bundespräsidenten. "Einem gut 50-jährigen, der als Bundespräsident zurücktritt, ist durchaus zuzumuten, noch einmal arbeiten zu gehen", sagte Hartmann der "Passauer Neuen Presse".
© dapd
"Wir sind nicht in einer Monarchie." Für den im Februar nach nicht einmal zwei Jahren Amtszeit zurückgetretenen Christian Wulff (53) solle es eine Übergangsregelung geben.
Bislang sieht das Gesetz vor, dass Ex-Präsidenten lebenslang einen Ehrensold in Höhe der Amtsbezüge erhalten, aktuell 199.000 Euro pro Jahr. Ein dapd vorliegendes Konzept des SPD-Haushaltsexperten Carsten Schneider schlägt nun vor, dass ein Präsident, der in der ersten Amtsperiode zurücktritt, nur so lang Leistungen erhält, wie er Staatsoberhaupt war.
dapd
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