Kommunen verringern Defizite - Städtetag: Finanzlage der Gemeinden bleibt aber ernst

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Die Gesamteinnahmen der Kommunen stiegen um 7,4 Prozent auf 86,3 Milliarden Euro. Zugleich nahmen die Ausgaben um 2,7 Prozent auf 91,1 Milliarden Euro zu. In die Ergebnisse wurden erstmals Extrahaushalte von öffentlichen Betrieben und städtischen Unternehmen einbezogen.

Besonders stark legten die Steuereinnahmen zu. Hier wurde ein Plus um 12,8 Prozent auf 29,7 Milliarden Euro verzeichnet. Die Gewerbesteuer stieg dabei sogar um fast 20 Prozent. Die Zahlungen der Länder an die Kommunen erhöhten sich um fünf Prozent auf 13,8 Milliarden Euro.

Auf der Ausgabenseite stiegen die Personalausgaben um 2,6 Prozent auf 23,7 Milliarden Euro und der Sachaufwand um 4,8 Prozent auf 21,5 Milliarden Euro. Die Ausgaben für soziale Leistungen kletterten aufgrund der guten Situation von Wirtschaft und Arbeitsmarkt lediglich um 1,1 Prozent auf 21,4 Milliarden Euro.

Aus Sicht des Deutschen Städtetages bleibt die finanzielle Lage der Kommunen dennoch "insgesamt ernst". Hauptgeschäftsführer Stephan Articus sagte in Berlin, die Strukturkrise der Kommunalhaushalte dauere an. Er verwies darauf, dass die Kassenkredite der Kommunen zum Ende des ersten Quartals den neuen Höchststand von 42,9 Milliarden Euro erreicht haben. Dabei handelt es sich um kurzfristige Kredite, um die Liquidität der Haushalte zu sichern.

Zugleich zeigen die Zahlen Articus zufolge, wie "wertvoll" die Gewerbesteuer für die Kommunen sei. Über Alternativen der konjunkturanfälligen Steuer war im Rahmen der Gemeindefinanzkommission beraten worden. Die Kommission hatte sich aber im Sommer nicht einigen können.

dapd